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| LSG Nordrhein-Westfalen, 13.01.2006 - L 19 AL 111/05 |
Zitiervorschläge
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 13.01.2006 - L 19 AL 111/05 (https://dejure.org/2006,22224)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 13. Januar 2006 - L 19 AL 111/05 (https://dejure.org/2006,22224)
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Arbeitslosenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Erfüllung des Anspruchs auf Arbeitslosengeld wegen eines Erstattungsanspruchs der Beigeladenen; Umfang des Ersatzanspruchs in Bezug auf die Kosten der dem nicht getrennt lebenden Ehegatten und seinen minderjährigen unverheirateten Kindern gewährten Hilfe zum ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Dortmund, 01.06.2005 - S 30 AL 103/03
- LSG Nordrhein-Westfalen, 13.01.2006 - L 19 AL 111/05
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 08.08.1990 - 11 RAr 79/88
Arbeitslosenhilfe - Rechtskraft
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 13.01.2006 - L 19 AL 111/05
Bezüglich des Erstattungsanspruchs eines nachrangig verpflichteten Leistungsträgers hat das Bundessozialgericht (Urteil vom 08.08.1990 - 11 RAr 79/88 - SozR 3-1300, § 104 Nr. 3) die Regelung des § 122 BSHG über ihren Wotlaut hinaus auf § 140 BSHG erstreckt und Leistungen an den Partner einer eheähnlichen Gemeinschaft den Leistungen an einen Ehegatten gleichgestellt.
- LSG Nordrhein-Westfalen, 29.11.2012 - L 16 AL 329/11 Dieses verdeutliche etwa auch der Beschluss des LSG Nordrhein-Westfalen vom 13.01.2006 (L 19 AL 111/05).